Ein im Februar in London wegen Terrorverdachts festgenommener Österreicher ist gestern vom britischen Strafgerichtshof („Old Bailey“) der Spionage schuldig gesprochen worden. Er habe am Sitz des oppositionellen iranischen Fernsehsenders Iran International Informationen gesammelt, die für einen Terroranschlag hätten eingesetzt werden können, urteilte das Geschworenengericht in London. Der Grazer mit tschetschenischen Wurzeln hatte sich im Prozess nicht schuldig bekannt.
Behörden warnten: Journalisten im Visier „iranischer Agenten“
Das Strafmaß wollte Richter Richard Marks am Freitag verkünden. Früheren Berichten zufolge soll der 31-Jährige mehrere Videoaufnahmen vom Äußeren eines Bürogebäudes im Chiswick Business Park im Stadtteil Gunnersbury angefertigt haben. In dem Gebäude in Westlondon befindet sich der Hauptsitz von Iran International. Der Sender soll bereits im vergangenen November von den britischen Behörden gewarnt worden sein, dass seine Journalisten im Visier „iranischer Agenten“ stünden. Damals seien auch die Sicherheitsvorkehrungen im Umfeld des Gebäudes erhöht worden.
„Terrorbezogene Handlungen gesetzt“
Staatsanwalt Nicholas de la Poer wies in der Verhandlung darauf hin, dass das iranische Regime den Sender zu einer „Terrororganisation“ erklärt hatte und dass das Gebäude schon vor der Tat des Österreichers ausgekundschaftet worden sei. Der Chef des Anti-Terror-Kommandos der Londoner Polizei, Dominic Murphy, räumte ein, dass man keine Beweise zu den konkreten Auftraggebern des Mannes habe finden können. „Aber wir haben genug Beweise gefunden, um den Geschworenen zu zeigen, dass er sich dort aufhielt, um terrorbezogene Handlungen zu setzen.“
Angeklagter spricht von Falle
Der 31-Jährige gab in der Verhandlung an, dass ihm eine Falle gestellt worden sei. Betrüger hätten ihn selbst sowie seinen Vater um 20.000 Euro gebracht. Man habe ihm dann mitgeteilt, dass die Betrüger in dem Geschäftsgebäude in Westlondon aufzufinden seien. Dass es sich um das Hauptquartier von Iran International handle, habe er nicht gewusst. Die Geschworenen schenkten dem Österreicher keinen Glauben. Den Schuldspruch nahm er ohne Gemütsregung auf.
Iran International hatte seine Fernsehstudios nach der Festnahme im Februar in die USA verlegt und das mit Drohungen begründet, denen man in Großbritannien ausgesetzt sei. Im September nahm der oppositionelle Fernsehkanal seine Tätigkeit in London wieder auf.