Serbien-Wahl: Prüfung möglicher Unregelmäßigkeiten läuft

Eine knappe Woche nach der Parlamentswahl in Serbien hat die Staatsanwaltschaft die Polizei ersucht, Hinweisen auf mögliche Unregelmäßigkeiten nachzugehen. Anhand der von den Polizisten gesammelten Erkenntnisse solle dann festgestellt werden, ob genügend Anhaltspunkte für die Einleitung von Ermittlungen vorlägen, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft in Belgrad heute.

Die Generalstaatsanwaltschaft fügte ihrer Erklärung ein Video bei, das zwei Frauen zeigen soll, die sich über Stimmenkauf unterhalten. Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag hatte die rechtspopulistische Partei SNS von Präsident Aleksandar Vucic klar gewonnen. Eine internationale Beobachtermission hatte nach der Wahl über eine Reihe von „Unregelmäßigkeiten“ berichtet, darunter Fälle von Gewalt, Stimmenkauf und dem Füllen von Wahlurnen mit gefälschten Stimmzetteln.

In Serbien selbst protestierten in den vergangenen Tagen Hunderte vor dem Sitz der Wahlkommission in Belgrad. Mehrere Abgeordnete der Opposition traten in den Hungerstreik. Die Wahlkommission kündigte am Mittwoch an, in 30 Wahllokalen solle der Urnengang am 30. Dezember wiederholt werden. In diesen Wahllokalen hätten keine Ergebnisse ermittelt werden können.