Weißes Haus: Kein Veto gegen Importstopp für Apple-Uhren

Apple kann die meisten Modelle seiner Computeruhr nach einem verlorenen Patentverfahren nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt verkaufen. Für das Weiße Haus beschloss die Handelsbeauftragte Katherine Tai laut Mitteilung von gestern, kein Veto gegen den Importstopp durch die Behörde ITC einzulegen.

Der Konzern stoppte den Verkauf der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorsorglich bereits vergangene Woche. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss.

US-Firma: Apple setzt patentierte Technologie ein

Die ebenfalls amerikanische Medizintechnikfirma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich nun aber dagegen.

Andere US-Einzelhändler wie Best Buy können bereits zuvor eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch ausverkaufen. Apple selbst verkauft in den USA weiter sein Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut hat.

Bericht: Apple setzt auf Softwareänderung

Apple teilte vergangene Woche mit, dass der Konzern mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege verfolge, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen. Ein Antrag, den Importstopp für die Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, wurde abgewiesen.

Nach Informationen des Finanzdienstes Bloomberg versucht Apple, mit einer Softwareänderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für die ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar.