Trotz den jüngst beschlossenen Beitrittsverhandlungen der EU mit der Ukraine und Moldawien glaubt Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nicht, dass diese beiden Staaten innerhalb der nächsten fünf bis zehn Jahre Mitglieder der Union sein können.
Dafür brauche es bei allen Bemühungen noch viele Reformen. Was die EU-Wahl angeht, vermutet sie, dass es Regierungsparteien in ganz Europa schwer haben werden. Nicht zuletzt deshalb plant sie eine Art Pro-Europa-Kampagne.
Dass Österreich laut Eurobarometer den letzten Platz bei der Zustimmung zur EU einnimmt, habe sie nachdenklich gemacht, betonte Edtstadler gegenüber der APA. Einen Grund sieht sie darin, dass die Menschen krisenmüde seien. Dazu komme, dass viele Errungenschaften der Union schon selbstverständlich geworden seien.
Daher wolle sie im kommenden Jahr diese Dinge auch „trommeln“. Dass man etwa in der ganzen EU arbeiten könne, keine Roaming-Gebühren zahle oder in den meisten Staaten der EU kein Geld mehr wechseln müsse, man kein Visum und keine Niederlassungsbewilligung brauche – all das sei zu wenig bewusst. Dabei gebe es keine nationalstaatlichen Lösungen – von der Energieautarkie bis zur Migration.