Südafrika wirft Israel „Akte des Völkermords“ gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen vor und hat deshalb den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen.
In einem gestern eingereichten Antrag argumentiert Südafrika nach Angaben des IGH, mit seinem Vorgehen im Gazastreifen verfolge Israel „das Ziel, Palästinenser im Gazastreifen als Teil der größeren nationalen, rassischen und ethnischen Gruppe der Palästinenser zu vernichten“. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte Israel schon im November Kriegsverbrechen und „Völkermord“ im Gazastreifen vorgeworfen. Die israelische Regierung wies die Vorwürfe „mit Abscheu“ zurück.
Der Gerichtshof soll laut Statut Konflikte zwischen Staaten möglichst friedlich beilegen. Seine Urteile sind in der Regel bindend. Allerdings kann ein Staat auch nicht zur Umsetzung gezwungen werden. Man kann aber den UNO-Sicherheitsrat aufrufen, in der Sache tätig zu werden.
Eine erste Anhörung zu den Forderungen Südafrikas könnte es innerhalb weniger Wochen geben. Sollte das Gericht danach ein entsprechendes Verfahren eröffnen, könnten allerdings noch Jahre bis zu einem Urteilsspruch vergehen.