Der Chef der bayrischen CSU, Markus Söder, hat sich für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen. „Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
„Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. Bei wachsender Bedrohungslage macht die Wiedereinführung der Wehrpflicht Sinn.“ Die Wiedereinführung gehe nicht über Nacht, räumte er ein. „Wir reden über eine Umsetzung in einem Zeitraum von frühestens fünf Jahren, um die notwendigen Strukturen anzupassen.“
Keine Wehrpflicht mehr seit 2011 in Deutschland
Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren von dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, da auch alle Strukturen für die Musterung und Ausbildung einer größeren Zahl von Soldaten abgeschafft wurden.
Minister lässt verschiedene Modelle prüfen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit wegen der veränderten Sicherheitslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Er hatte erklärt, auch das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick zu nehmen. „Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen“, sagte er Mitte Dezember der „Welt am Sonntag“.
Kritik kam vor allem aus der FDP und von den Grünen, aber auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ging auf Distanz zu dem Vorstoß. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, forderte daraufhin, im neuen Jahr eine sachliche Debatte über die Modelle für einen allgemeinen Dienst in Bundeswehr und Zivilorganisationen zu führen.