Chinas Präsident Xi Jinping hat in seiner Neujahrsansprache zu tiefgreifenderen Reformen sowie einer Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie gemahnt. Die Volksrepublik werde „den positiven Trend der wirtschaftlichen Erholung konsolidieren und intensivieren sowie eine stabile und langfristige wirtschaftliche Entwicklung erreichen“, erklärte Xi gestern.
Xi zu Taiwan: „Wiedervereinigung unvermeidlich“
Zu Taiwan sagte er in der chinesischen Originalfassung: „Die Wiedervereinigung des Mutterlandes ist historisch unvermeidlich.“ Die von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte amtliche englischen Übersetzung lautete: „China wird sicher wiedervereinigt werden.“
Militärische Drohungen gegen die Insel fanden sich in Xis Rede nicht. Das demokratisch regierte und mit den USA verbündete Taiwan gilt völkerrechtlich als Teil Chinas. Peking hat den Einsatz von Gewalt zur Wiedervereinigung nicht ausgeschlossen. Am 13. Jänner finden in Taiwan Präsidentschaftswahlen statt.
„Widerstandsfähiger und dynamischer“
Xi sieht die Wirtschaft seines Landes trotz einer Reihe von Krisen weltweit gestärkt. China habe dem Sturm getrotzt und sei dadurch „widerstandsfähiger und dynamischer“ geworden, sagte er in der Neujahrsansprache.
An der Spitze der zweitgrößten Wirtschaft der Welt hat Xi ein herausforderndes Jahr hinter sich. Seine Regierung kämpfte darum, dass sich die Wirtschaft nach der vorherigen, strikten Null-Covid-Politik mit harten Lockdowns wieder erholt. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Krise im Immobiliensektor belasteten das Land.
Nach offiziellen Zahlen ging auch im Dezember den dritten Monat in Folge die Industrieproduktion in China zurück. Nach Ansicht von Fachleuten wird es für China womöglich schwer, das selbst gesteckte Ziel von fünf Prozent Wachstum jährlich zu erreichen.
Beziehungen zu Moskau „stärker geworden“
In einer Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin lobte Chinas Staatschef erneut die guten Beziehungen zwischen den Staaten. Wie der Sender CCTV meldete, sagte er, die Beziehungen zu Moskau seien „stärker geworden“.