Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen und womöglich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg.
Er nennt auf der Seite der Palästinenser den schweren Terrorüberfall auf Israel am 7. und 8. Oktober, das wahllose Abfeuern von Geschoßen auf Israel und das militärische Agieren aus zivilen Einrichtungen heraus.
Über Israel sagte Türk gegenüber der dpa: „Wenn man sich anschaut, wie Israel darauf reagiert hat, da habe ich schwere Bedenken, was die Einhaltung sowohl der Menschenrechte als auch des internationalen humanitären Rechts betrifft.“
Zivilbevölkerung besonders betroffen
Bei den schweren israelischen Bombardierungen seien 70 Prozent der Betroffenen Frauen und Minderjährige. Man könne davon ausgehen, dass der Großteil der Getroffenen Zivilisten seien, so Türk weiter. „Darüber hinaus ist eine kollektive Bestrafung der Palästinenser ein Kriegsverbrechen. Natürlich müssen letztlich Gerichte beurteilen, wer welche Straftaten begangen hat.“
Zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zählen etwa großangelegte oder systematische Angriffe gegen die Zivilbevölkerung. Um das zu beurteilen, müsse auch untersucht werden, ob dahinter eine entsprechende Absicht stehe, so Türk, der dafür Anzeichen sieht. Es bedürfe aber einer genauen Prüfung.