Meloni mit Schritten gegen Migration unzufrieden

Italiens Premierministerin Giorgia Meloni ist mit den Resultaten ihres Kabinetts im Kampf gegen irreguläre Migration und Flüchtende nicht zufrieden, gerade angesichts der Anstrengungen, wie sie auf einer Pressekonferenz in Rom sagte.

„Ich denke aber, dass die Dinge viel schlimmer gelaufen wären, wenn ich es nicht getan hätte“, so Meloni weiter. Zwar sei die Zahl der Ankommenden gesunken, aber sie wisse, dass „man in dieser Hinsicht mehr erwartet hat, und ich bin bereit, Verantwortung dafür zu übernehmen“.

Italien sei im Umgang mit Geflüchteten mit einer „epochalen Herausforderung“ konfrontiert. „Ich versuche, das Problem strukturell zu lösen, und das erfordert internationale Unterstützung.“

Italien hat heuer G-7-Vorsitz

Die EU-Asylreform sei keine nachhaltige Lösung, um die Migration nach Europa einzudämmen, auch wenn die neuen Regeln besser seien als die vorherigen. Meloni machte einmal mehr deutlich, dass die Menschen aus ihrer Sicht schon früher daran gehindert werden müssten, überhaupt nach Europa zu kommen.

Eine Möglichkeit dafür sieht die Regierungschefin in Abkommen mit Herkunftsländern, um zu erreichen, dass die Menschen die Reise nach Europa gar nicht erst auf sich nehmen. Als Vorsitzland der Gruppe der sieben großen Industriestaaten (G-7) in diesem Jahr will Italien Migration und Afrika als zentrale Themen setzen.

2023 sind 157.652 Menschen an den italienischen Küsten gelandet, das sind 50 Prozent mehr als die 105.131 im Jahr 2022, geht aus Angaben des italienischen Innenministeriums hervor. Ebenfalls im Jahr 2023 trafen 17.319 unbegleitete Minderjährige ein, 23,3 Prozent mehr als im Jahr 2022. In den ersten zwei Tagen des Jahres 2024 sind 47 Menschen eingetroffen.