Zum Start seiner EU-Ratspräsidentschaft lädt das Vorsitzland die EU-Kommissionsmitglieder traditionell zu einem Antrittsbesuch ein. Dieser fand heute im Brüsseler Palais Egmont statt, da Belgien mit 1. Jänner den Ratsvorsitz turnusmäßig von Spanien übernommen hat. „Bevor wir größer werden, müssen wir besser werden“, betonten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Belgiens Premierminister Alexander De Croo in der abschließenden Pressekonferenz.
Der turnusmäßige Ratsvorsitzende De Croo sagte, Belgien werde an einem Verhandlungsrahmen für künftige Erweiterungen arbeiten. Ein Schwerpunkt der Belgier ist, die EU mit Reformen zukunftsfit zu machen und auf eventuelle Erweiterungen vorzubereiten. Von der Leyen kündigte eine Roadmap der EU-Kommission für die Zukunft der EU an.
Von der Leyen und De Croo waren direkt nach der Trauerfeier für Ex-Kommissionspräsident Jacques Delors von Paris nach Brüssel weitergereist. Nach ihren Eröffnungsreden diskutierten die Kommissionsmitglieder mit den Vertretern des Ratsvorsitzes die Prioritäten der kommenden sechs Monate. Auf der Agenda standen dabei geopolitische Themen wie die Lage in Nahost und der Ukraine, aber auch EU-interne Dossiers.
„Wir müssen gemeinsam stärker werden“
„Der Geist von Delors ist das, was wir brauchen. Wir müssen gemeinsam stärker werden“, sagte De Croo. Die Union müsse schneller Entscheidungen fällen, und ihre Ressourcen effizienter einsetzen. Sehr wichtige Dossiers seien in den kommenden Monaten abzuschließen, ergänzte von der Leyen.
Als Beispiel nannte sie die Unterstützung für die Ukraine. Die Kommission werde dem Rat bis zum Sondergipfel am 1. Februar Lösungen anbieten, um sicherzustellen, dass die geplante Aufstockung des mehrjährigen EU-Budgets beschlossen werde – „und zwar so schnell wie möglich“.
Da Ungarn beim letzten Gipfel im Dezember eine Einigung verhindert hatte, müsse man sich auch auf andere Möglichkeiten einstellen, so De Croo. Sein Ziel sei aber eine Einigung aller 27 EU-Länder, die er auch für möglich halte.