Im Oktober 2024 endet die Amtszeit von Andreas Kumin als österreichisches Mitglied am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Vor zwei Monaten hatte die Regierung die Stelle neu ausgeschrieben. Vier Kandidaten bzw. Kandidatinnen haben sich für den Posten in Luxemburg beworben, teilte das Bundeskanzleramt auf ORF.at-Anfrage mit.
Der Grazer Europarechtsexperte Kumin ist seit Oktober 2018 eines von 27 Mitgliedern des EuGH. Er wurde unter der damaligen ÖVP-FPÖ-Regierung nominiert. Der Jurist könnte weitere sechs Jahre in Luxemburg bleiben.
Ob sich Kumin beworben hat, konnte ORF.at nicht in Erfahrung bringen. Anfragen wurden per E-Mail gestellt, blieben aber unbeantwortet. Ein Sprecher von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verwies auf den Datenschutz.
Kumin wurde nachnominiert
Gesucht wurde eine Person, die jede Gewähr für Unabhängigkeit bietet und die Voraussetzungen für die höchsten richterlichen Ämter erfüllt „oder Juristin/Jurist von anerkannt hervorragender Befähigung ist“, heißt es in der Ausschreibung, die im digitalen Amtsblatt veröffentlicht wurde.
Vor Kumin war die frühere Justizministerin Maria Berger (SPÖ) von 2009 bis 2019 Österreichs Richterin am Europäischen Gerichtshof. Eigentlich hätte sie ihren Posten schon 2018 abgeben sollen, doch die von der Regierung nominierte Rechtswissenschaftlerin Katharina Pabel scheiterte beim EuGH-Hearing. Kumin wurde nachnominiert.