Der renommierte österreichische Völkerrechtsexperte Manfred Nowak kandiert für die Funktion des Menschenrechtskommissars im Europarat. Die Wahl findet am 23. Jänner statt.
„Ich habe mein Berufsleben sowohl als akademischer Menschenrechtspädagoge als auch als unabhängiger Fachmann für internationale Organisationen der unerschütterlichen Unterstützung der Menschenrechte und Demokratie gewidmet“, sagt der 73-Jährige in einem Video, das auf der Website des Außenministeriums veröffentlicht wurde.
Weitere Kandidierende für das Amt des Menschenrechtskommissars sind die frühere bulgarische Europaministerin Meglena Kuneva und der irische Direktor der Europäischen Grundrechteagentur (FRA), Michael O’Flaherty. Die FRA hat ihren Sitz in Wien. Österreich unterstützt die Kandidatur Nowaks.
„Rechte von diskriminierten Gruppen verteidigen“
Als Menschenrechtskommissar wolle er „die Rechte der am meisten ausgegrenzten und diskriminierten Gesellschaftsgruppen verteidigen und sich für die Menschenrechte von Kindern und künftigen Generationen einsetzen“, so Nowak in dem Bewerbungsvideo weiter. Und er versprach, alle seine Fähigkeiten und praktischen Erfahrungen zu nutzen, um die Menschenrechtssituation in Europa zu verbessern.
Die Aufgaben des Menschenrechtskommissars des Europarates sind unter anderem der Dialog mit Regierungen und Besuche in Europarat-Mitgliedsstaaten, Empfehlungen und Bewusstseinsbildung sowie die Entwicklung und Förderung von nationalen Menschenrechtsstrukturen. Amtsantritt ist der 1. April 2024. Gewählt wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Dunja Mijatovic für sechs Jahre bis 2030.