Schweiz und Ukraine planen Friedensgipfel

Die Schweiz und die Ukraine wollen einen Friedensgipfel auf höchster Ebene organisieren. Das kündigten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die Schweizer Präsidentin Viola Amherd gestern in Bern an. Beide Seiten wollten umgehend mit der Planung beginnen. Einen Termin für das Treffen gab es zunächst nicht.

Eine Einladung an Russland ist nicht geplant, wie Selenskyj durchblicken ließ. Eingeladen würden alle Länder, die die territoriale Integrität der Ukraine unterstützen, sagte er. Russland hatte im Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet und im Osten und Süden weite Landstriche besetzt.

Das Format eines solchen Gipfels würde den vier Friedensformel-Konferenzen folgen, die seit dem Frühjahr 2023 in Dänemark, Saudi-Arabien, Malta und am Sonntag in Davos stattgefunden haben. Daran waren in Davos 83 Länder und internationale Organisationen beteiligt, nicht aber China.

Weiterreise nach Davos

In dem Plan geht es um die Grundvoraussetzungen für einen Frieden, die Kiew in einem Zehnpunkteplan formuliert hat. Dazu gehören unter anderem der Abzug Russlands aus allen Landesteilen, Strafen für russische Kriegsverbrecher und Reparationen.

Selenskyj reist aus Bern nach Davos weiter. Dort nimmt er an der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) teil. Gestern machte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang der Schweizer Regierung seine Aufwartung. Li Qiang und Selenskyj gehören zu den wichtigsten Gästen der Konferenz.