Die Spekulationen über ein Vorziehen der Nationalratswahl reißen nicht ab. So sollen sich etwa die ÖVP-Länderchefs beim Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend laut Medienberichten mehrheitlich dafür ausgesprochen haben. Von der ÖVP-Klausur in Krems heute hieß es allerdings in einer Stellungnahme auf APA-Anfrage, eine vorgezogene Wahl sei „kein Thema“.
Bei der Arbeitsklausur gehe es um „die Inhalte des Österreich-Plans von Bundeskanzler Karl Nehammer sowie um die Regierungsarbeit bis zum Herbst“. An Spekulationen über einen vorgezogenen Wahltermin wolle man sich „nicht beteiligen“.
Der reguläre Termin für die Nationalratswahl ist im Herbst. Für einen Urnengang noch vor dem Sommer brauchte es gemäß Fristenlauf einen Neuwahlbeschluss bis spätestens Anfang März. Vom Beschluss bis zur Wahl dauert es rund drei Monate.
Die ÖVP-Länderchefs reagierten verhalten. Entweder sprachen sie sich für den regulären Wahltermin aus oder hielten sich bedeckt bzw. verwiesen auf die Bundespartei.
Wallner will nicht weiter „spekulieren“
Anfang der Woche hatte unter anderen Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gegenüber dem ORF eine mögliche Vorverlegung der Nationalratswahl ins Gespräch gebracht. Heute hieß es von Wallner dazu, er habe nicht vor, sich „an Neuwahlspekulationen weiter zu beteiligen“.
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