In den Aufsichtsrat der staatlichen Asfinag ist Ana Simic neu eingezogen. Simic ist Managing Director Austria bei Dain Studios, einer Firma für Datenmanagement und künstliche Intelligenz (KI), teilte das Klimaministerium am Dienstag mit.
Aus dem Ministerium hieß es auf APA-Anfrage zur Qualifikation von Simic, dass diese eine ausgewiesene IT-Expertin sei, mit Erfahrungen bei A1 und bwin. Aktuell würde sie im Aufsichtsrat der IT-Firma EuroTeleSites sitzen. Die FPÖ ortet einen „lupenreinen Postenschacher“.
FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, sieht in ihr eine „grüne Parteisoldatin“ und verweist darauf, dass Simic im Jahr 2020 auf dem siebenten Listenplatz der Grünen bei der Bezirksvertretungswahl Wien-Alsergrund kandidiert habe. Außerdem sei die Firma Dain Studios laut Wirtschaftskammer bereits liquidiert, Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) habe in ihrer Presseaussendung von gestern dazu falsche Tatsachen vorgespiegelt.
Hafenecker droht mit Ministeranklage
„Frau Gewessler sei jedenfalls ins Stammbuch geschrieben, dass jeder Postenschacher auch wieder rückgängig gemacht werden kann und auf sie als Ministerin auch nach ihrem baldigen Ausscheiden aus dem Amt eine Ministeranklage wartet“, so Hafenecker.
Auf APA-Anfrage hieß es aus dem Klimaministerium, dass sich Dain aus Österreich zurückgezogen habe, aber international tätig bleibe. Und ein privates politischer Engagement werde bei der Besetzung nicht geprüft, da nur Expertise und Qualifikation zählen würden.
Voglauer sieht „Hohn sondergleichen“
Olga Voglauer, Generalsekretärin der Grünen, legte später noch nach. In einem Statement gegenüber der APA meinte sie: „Es ist ein Hohn sondergleichen, dass ausgerechnet jene Partei, die sich den Vorwurf gefallen lassen muss, sich selbst zu bereichern, wo es nur geht, Kritik an einer Besetzung mit einer unstrittig hochqualifizierten Person übt.“
„Wer sich die Besetzungen im Klimaschutzministerium durch die Bank ansieht, kann nur zu einem Schluss kommen: Die einzigen relevanten Kriterien sind Expertise und Qualifikation. Zwei Kriterien, von denen die FPÖ offensichtlich keine Ahnung hat.“