Der Luxemburger EU-Kommissar und Sozialdemokrat Nicolas Schmit wird EU-weiter Spitzenkandidat seiner Parteifamilie bei der EU-Wahl im Juni. Das teilen die europäischen Sozialisten und Demokraten (PES) gestern in einer Aussendung mit. Eine parteiinterne Arbeitsgruppe habe seine Eignung dazu festgestellt. Nachdem am Vortag die Frist für mögliche Kandidaturen abgelaufen war und es außer Schmit keine Bewerbungen gegeben hatte, ist seine Nominierung damit wohl fix.
Offizielle Wahl im März
Nächste Woche werde die Parteipräsidentschaft seine Kandidatur offiziell bestätigen, heißt es in der Aussendung. Beim Parteikongress am 2. März in Rom soll Schmit dann offiziell zum Spitzenkandidaten gewählt werden. Nominiert wurde Schmit von den luxemburgischen Sozialisten der LSAP.
Die europäischen Sozialdemokraten heben Schmits Errungenschaften als EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte hervor. „Nicolas Schmit steht für ein stärkeres Europa, das seine Werte gegen ein Wiedererstarken der Rechtsextremen verteidigt“, bewirbt ihn seine Partei. „Ein faireres Europa mit hochwertigen Arbeitsplätzen, Steuergerechtigkeit, erschwinglichem Wohnraum und guten öffentlichen Dienstleistungen für alle.“
Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl 2024, betonte: „Nicolas Schmit ist schon jetzt der soziale Motor der EU-Kommission, und als unser Spitzenkandidat wird er sicherstellen, dass die sozialen Themen auf EU-Ebene endlich die Aufmerksamkeit bekommen, die sie brauchen.“
Spitzenkandidatenprinzip seit 2014
Das Spitzenkandidatenprinzip bei Europawahlen wurde erstmals 2014 angewandt. Die Parlamentsspitzenkandidaten seien gleichzeitig die ersten Anwärter für den Topjob des EU-Kommissionsvorsitzes. Die Idee war es, das Interesse an der EU-Wahl zu erhöhen, indem die Wählerinnen und Wähler damit indirekt über die Spitze der EU-Kommission abstimmen könnten.
Der luxemburgische EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker wurde 2014 Kommissionspräsident. 2019 klappte es nicht: Spitzenkandidat war Manfred Weber, seine Landsfrau Ursula von der Leyen wurde vom EU-Gipfel aber trotzdem zur Kommissionspräsidentin bestimmt. Die EU-Abgeordneten konnten die Entscheidung nur mehr abnicken.