Wer Mitglied in der geplanten Partei der konservativen Werteunion wird, kann nicht in der CDU bleiben. Das hat ein CDU-Sprecher heute bekräftigt. „Eine Doppelmitgliedschaft in der sogenannten Werteunion als Partei und der CDU ist durch unsere Parteisatzung ausgeschlossen“, teilte der Sprecher auf Anfrage der dpa in Berlin mit.
„CDU-Mitglieder, die weiter der sogenannten Werteunion angehören, müssen die CDU verlassen oder haben mit einem Ausschlussverfahren zu rechnen“, so der Sprecher der CDU. Ähnlich äußerte sich CSU-Generalsekretär Martin Huber: „Für die CSU ist klar: Wer bei der Werteunion mitmacht, kann kein CSU-Mitglied sein und muss die Partei verlassen“, sagte er der dpa in München.
Von Maaßen geplant
Die Werteunion hatte gestern den Weg frei gemacht für die von ihrem Chef Hans-Georg Maaßen geplante Parteigründung. Maaßen sei das Mandat erteilt worden, „die Gründung einer konservativ-liberalen Partei unter diesem Namen auf den Weg zu bringen“, teilte die Werteunion mit.
Gegen den früheren Verfassungsschutzchef Maaßen läuft seit vergangenem Jahr bei der CDU ein Parteiausschlussverfahren. Die Werteunion ist keine offizielle Parteigliederung von CDU oder CSU. Sie sieht sich bisher selbst als CDU-nahe Vereinigung.