Irakischer Außenminister Hussein in Wien

Der irakische Außenminister Fuad Hussein ist gestern in Wien von seinem Kollegen Alexander Schallenberg (ÖVP) empfangen worden. Die Beziehungen zwischen Österreich und dem Irak hätten sich seit Eröffnung der österreichischen Botschaft in Bagdad im September 2023 intensiviert, zogen die beiden laut einer Außenamtsaussendung positive Bilanz. Das engere Verhältnis wiederum bringe „ein Mehr an Sicherheit, insbesondere bei der Bekämpfung der illegalen Migration“, wurde Außenminister Schallenberg zitiert.

Österreich lege den Fokus bei den Beziehungen zum Irak auf „Rückkehr- und Wiedereingliederungshilfe sowie auf Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung über die Risiken der illegalen Migration“, hieß es in der Aussendung weiter. Im Rahmen eines EU-Projekts würden „potenzielle Migranten“ aktiv vor den Gefahren gewarnt, „die lauern, wenn man sich in die Hände von skrupellosen Menschenschmugglern begibt“. Zudem sei seit wenigen Tagen an der Botschaft in Bagdad auch ein Polizeiattache tätig.

Schallenberg verurteilt Angriffe auf Erbil

Laut Schallenberg steigt das Interesse österreichischer Unternehmen an Investitionen im Irak. „Ein stabiler, friedlicher und prosperierender Irak ist unser gemeinsames Anliegen“, meinte er daher. Schallenberg verurteilte vor diesem Hintergrund auch „die Raketenangriffe Irans auf die Stadt Erbil. Jede Verletzung der irakischen Souveränität durch Nachbarstaaten ist inakzeptabel (…).“

Erbil ist die Hauptstadt der ölreichen Autonomen Region Kurdistan. Der teilstaatliche, österreichische Mineralölkonzern OMV ist seit 2007 in der Region tätig. Auch die AUA ist vor Ort präsent.

Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hatten am 15. Jänner Ziele im Nordirak und Syrien mit ballistischen Raketen angegriffen. Den Angaben der Garden zufolge galt der Beschuss einer angeblichen Spionagezentrale des israelischen Geheimdienstes Mossad in Erbil. Die irakische Zentralregierung in Bagdad verurteilte die Attacke.