Die Abstimmung im türkischen Parlament über einen NATO-Beitritt Schwedens steht offenbar kurz bevor. Der Tagesordnungspunkt stand an 42. und damit letzter Stelle der planmäßig um 13.00 Uhr (MEZ) beginnenden Sitzung in Ankara. Die Abstimmung könnte sich entsprechend weiter verzögern.
Um den NATO-Beitritt Schwedens herrscht ein seit mehr als eineinhalb Jahren anhaltendes Tauziehen. Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde im April 2023 in das Bündnis aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens braucht es auch noch die Zustimmung Ungarns.
Die Türkei hat die Ratifizierung unter anderem mit der Begründung verzögert, Schweden zeige mangelnden Einsatz gegen „Terrororganisationen“ wie die Kurdische Arbeiterpartei (PKK). Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Zustimmung daran geknüpft, dass die USA moderne Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei liefern. Erdogan und seine Regierungspartner halten eine Mehrheit im Parlament.
Orban lädt Kristersson zu NATO-Verhandlungen ein
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban lud indes seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson zu „Verhandlungen über den NATO-Beitritt Schwedens“ nach Ungarn ein. Das gab Orban auf X (Twitter) bekannt. Ein Datum nannte er nicht. Ungarn ist neben der Türkei das einzige NATO-Land, das den Beitritt Schwedens bisher nicht ratifiziert hat.