Nach keinem eindeutigen Ergebnis gestern wählt der Europarat heute einen neuen Menschenrechtskommissar. Der Wiener Völkerrechtsexperte Manfred Nowak, der von Österreich und allen Parlamentsparteien unterstützt wird, erhielt in der ersten Runde 75 Stimmen.
Damit lag Nowak hinter seiner Konkurrenz, der bulgarischen Ex-Europaministerin Meglena Kunewa, mit 78 Stimmen und dem Direktor der EU-Grundrechteagentur, Michael O’Flaherty, mit 97 Stimmen.
Die Entscheidung wird im zweiten Wahlgang fallen. Mit einem Ergebnis wird am Abend gerechnet. Im Gegensatz zur ersten Runde, wo eine absolute Mehrheit in der Parlamentarischen Versammlung notwendig war, braucht die Kandidatin oder der Kandidat nun nur mehr eine relative Mehrheit. Wahlberechtigt sind alle der anwesenden Vertreter und Vertreterinnen der 46 nationalen Parlamente bzw. deren Stellvertreter.
Die Aufgaben des Menschenrechtskommissars des Europarats sind unter anderem der Dialog mit Regierungen und Besuche in Mitgliedsstaaten des Europarats, Empfehlungen und Bewusstseinsbildung sowie die Entwicklung und Förderung von nationalen Menschenrechtsstrukturen.