Iran: Rouhani von Expertenratswahl ausgeschlossen

Im Iran ist Ex-Präsident Hassan Rouhani als Kandidat von der für März geplanten Wahl des mächtigen Expertenrats ausgeschlossen worden, welcher das geistliche Oberhaupt des Landes ernennt.

Die Juristen des Wächterrats hätten Rouhanis Bewerbung nicht gebilligt, hieß es heute auf der Website des gemäßigten 75-jährigen Politikers, der von 2013 bis 2021 Präsident der Islamischen Republik war.

Irans Ex-Präsident Hassan Rohani
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Rouhani hatte zuvor erklärt, er habe sich „auf einen schwierigen (…) Weg begeben“, als er im November seine Kandidatur für die Wahl ankündigte, die am 1. März zusammen mit der Parlamentswahl im Iran stattfinden wird.

Kritische Äußerungen gegenüber Regierung

Der Ex-Präsident, der nach wie vor über einen gewissen politischen Einfluss verfügt, hatte sich zuvor der konservativen Regierung und den Revolutionsgarden gegenüber kritisch gezeigt – insbesondere nachdem der Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini im September 2022 zu landesweiten Protesten geführt hatte.

Der Expertenrat setzt sich aus 88 Geistlichen zusammen, die für acht Jahre gewählt werden. Er hat die Aufgabe, das geistliche Oberhaupt des Landes zu ernennen und dessen Amtsführung zu überwachen. Seit 1989 ist das geistliche Oberhaupt des Iran der 84-jährige Ajatollah Ali Chamenei.