Der Wiener Völkerrechtler Manfred Nowak wird nicht neuer Menschenrechtskommissar des Europarats. Wie die Parlamentarische Versammlung des Europarates gestern auf X (Twitter) mitteilte, wurde der Ire Michael O’Flaherty im zweiten Wahlgang von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg gewählt.
O’Flaherty hatte schon in der ersten Runde am Vortag die meisten Stimmen erhalten. Weil er die absolute Mehrheit verfehlte, war ein weiterer Wahlgang erforderlich.
Nowak zeigte sich in einer ersten Reaktion gegenüber der APA gefasst. „Das Leben geht ganz normal weiter“, sagte der 73-Jährige. Der Wahlausgang sei „ein bisschen vorhersehbar“ gewesen. „Ich möchte betonten, dass die alleinige Verantwortung für das doch schlechte Abschneiden bei mir liegt“, so Nowak.
Er hob in diesem Zusammenhang hervor, dass er die „beste Unterstützung“ des österreichischen Außenministeriums und der Vertretung beim Europarat in Straßburg gehabt habe. Auch die sechs österreichischen Europaratsabgeordneten aus den Reihen aller fünf Parlamentsparteien hatten sich in seltener Einigkeit hinter Nowak gestellt. Ein Handicap für Nowak könnte gewesen sein, dass mit Volker Türk bereits ein Österreicher UNO-Menschenrechtskommissar ist.
Die Aufgaben des Menschenrechtskommissars des Europarats sind unter anderem der Dialog mit Regierungen und Besuche in Europarats-Mitgliedsstaaten, Empfehlungen und Bewusstseinsbildung sowie die Entwicklung und Förderung von nationalen Menschenrechtsstrukturen.