Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen Medienberichten zufolge im eigenen nachrichtendienstlichen Informationssystem im Bereich Rechtsextremismus abgespeichert haben. Maaßen, der vor wenigen Tagen seinen Austritt aus der CDU erklärt und mit der Werteunion eine neue Partei gegründet hatte, gelte damit für den Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt, berichteten das ARD-Magazin „Kontraste“ und das Portal t-online gestern.
Den Recherchen zufolge liegt beim Verfassungsschutz eine „umfangreiche Materialsammlung“ zu Maaßen vor. Deren Auswertung habe dazu geführt, ihn im Bereich Rechtsextremismus zu speichern. Das BfV nahm mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte den beiden Medien gegenüber keine Stellung.
Maaßen war von 2012 bis 2018 Präsident des BfV. Er gründete als Vorsitzender der rechtskonservativen Werteunion die Umwandlung des Vereins in eine Partei und vollführte damit die Abspaltung von der CDU. Die neue Partei, die sich selbst als „konservativ-liberal“ bezeichnet, dürfte bereits bei Wahlen in diesem Jahr antreten.