Ukrainischer Geheimdienstleiter wegen Spionage gefeuert

Wegen des Ausspähens von Enthüllungsjournalisten ist ein ranghoher Vertreter des ukrainischen Geheimdienstes SBU entlassen worden.

Wie gestern aus SBU-Kreisen verlautete, wurde der Leiter der Staatsschutzabteilung des Geheimdienstes, Roman Sementschenko, gefeuert. Die Entscheidung sei von der Leitung des Geheimdienstes getroffen und von Präsident Wolodymyr Selenskyj abgesegnet worden.

Plattform heimlich gefilmt und abgehört

Zuletzt waren mehrere Fälle einer Überwachung von ukrainischen Investigativjournalisten publik geworden. Für besonders viel Aufsehen sorgte der Fall der für Korruptionsenthüllungen bekannten Plattform Bihus.info.

Diese entdeckte Mitte Jänner, dass sie über einen längeren Zeitraum heimlich gefilmt und abgehört worden waren. Auch andere Journalisten wurden bespitzelt oder unter Druck gesetzt.

Der Geheimdienst SBU erklärte, wegen der Überwachung von Bihus.info seien „angemessene personelle Entscheidungen“ getroffen worden. Die Behörde verteidigte ihr Vorgehen zugleich aber. Einige Mitarbeiter der Enthüllungsplattform seien „Kunden von Drogenhändlern“ gewesen. Bihus.info hatte im Jänner erklärt, dass einige Mitarbeiter zu Silvester „illegale Substanzen“ konsumiert hatten.