Vorübergehend nicht genutzte Asylquartiere haben wegen langfristiger Verträge für gehörige Kosten gesorgt. Wie eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums an NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper zeigt, mussten seit Ende 2020 gut 2,5 Millionen Euro aufgewendet werden.
Alleine die Einrichtung in Schiefling in Kärnten verschlang rund 386.000 Euro. Gesamt wurden seit der Flüchtlingskrise 2015 etwa 13,5 Millionen Euro für stillgelegte Quartiere aufgewendet.
Nach wie vor werde durch das Missmanagement in der Grundversorgung „unfassbar viel Geld beim Fenster hinausgeschmissen“, so Krisper. Der Rechnungshof habe klar dargelegt, was die Regierung zu tun habe – nämlich gemeinsam mit den Bundesländern ein übergreifendes Konzept für eine effektive und wirtschaftliche Vorgehensweise bei der Unterbringung und Betreuung von Asylwerbenden zu erarbeiten.
Es waren vor allem die Mietkosten, die zu Buche schlugen. Sie belaufen sich über die vergangenen drei Jahre auf etwa 2,3 Millionen Euro, dazu kommen noch einmal etwa 245.000 Euro an Betriebskosten. Neben der Betreuungseinrichtung in Schiefling waren vor allem jene am Wörthersee mit etwa 345.000 Euro und jene in Korneuburg in Niederösterreich mit fast 334.000 Euro teuer.
Mietverträge teilweise bis zu 15 Jahre
Dabei muss beachtet werden, dass die Einrichtungen nicht durchgehend stillgelegt waren bzw. bei einigen die Verträge bereits beendet wurden. Daher waren die angefallenen Kosten zuletzt nicht mehr allzu hoch. Im Vorjahr waren es etwa 143.000 Euro.
Der Rechnungshof hatte in einem Anfang 2022 veröffentlichten Bericht kritisiert, dass das Innenministerium zu lange Verträge für Asylquartiere geschlossen habe – teilweise bis zu 15 Jahre. Das Innenministerium verwies auf die große Flüchtlingsbewegung des Jahres 2015.
Dem Bund waren laut dem Bericht bis Ende 2020 Kosten von über elf Millionen Euro für still gelegte Betreuungseinrichtungen entstanden. Dazu kommen noch jene 2,5 Millionen Euro seither, die die Anfragebeantwortung zeigen.