Von der Leyen tritt für EU-Verteidigungskommissar ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt die Idee für die Benennung eines europäischen Verteidigungskommissars oder einer -kommissarin. Wenn sie Kommissionspräsidentin bleiben sollte, würde sie sich dafür einsetzen, sagte sie heute auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Von der Leyen kündigte auch an, dass die EU-Kommission in drei Wochen eine Strategie zu einer gemeinsamen Rüstungspolitik der Europäischen Union vorlegen werde.

Dass von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission anstrebt, gilt als sicher. Öffentlich äußerte sich die 65-Jährige allerdings bisher nicht zu diesem Thema. Eine Ankündigung wird am Montag erwartet. Dann tagt in Berlin der Vorstand der CDU, der sie als Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP vorschlagen müsste. Am Mittwoch läuft die Frist ab, bis zu der EVP-Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission nominiert werden können.

Die frühere deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen ist seit 2019 Präsidentin der EU-Kommission. Ihre derzeitige Amtszeit endet am 31. Oktober.