Die verschärften EU-Regeln für Onlineunternehmen sind seit heute in Kraft. Das EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) galt bisher nur für die größten Onlinedienste, nun wird dieser Kreis erheblich ausgeweitet.
Neben den großen Konzernen wie Google, Facebook und Amazon müssen auch kleinere Unternehmen dann gegen Hassrede, Falschinformationen und Produktfälschungen vorgehen und entsprechende Inhalte zum Beispiel „unverzüglich“ entfernen.
Zudem drohen den Unternehmen erstmals hohe Strafen – bisher waren nur Verwarnungen möglich. Teile des Gesetzes insbesondere zu dessen Durchsetzung müssen allerdings auf Ebene der EU-Staaten umgesetzt werden.
Der Digitalverband Bitkom spricht von einem Meilenstein für Internetnutzer und -nutzerinnen in der EU. Verbraucher würden besser vor Desinformation, Hassrede oder Produktfälschungen geschützt, und die Sicherheit im Netz werde deutlich verstärkt.