App-Store-Logo spiegelt sich in Apple-Logo
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„Financial Times“

Apple vor 500-Millionen-Strafe durch EU

Laut einem Bericht der „Financial Times“ („FT“) vom Sonntag (Onlineausgabe) wird die EU-Kommission erstmals überhaupt eine Strafe gegen den US-IT-Riesen Apple verhängen. Die Strafe soll sich auf rund 500 Millionen Euro belaufen, es geht um Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht im Bereich Musikstreaming. Und ab 7. März könnte der Wettkampf um Streamingabos bei iPhone-Usern anziehen.

Offiziell soll die Entscheidung Anfang März bekanntgegeben werden, so das Londoner Wirtschaftsblatt. Im letzten Jahr warf die EU-Kommission Apple Verzerrung auf dem Musikstreamingmarkt vor – und zwar wegen Auflagen in Apples App-Store, die Entwickler daran hindern, Userinnen und User über günstigere Musikabos außerhalb des App-Stores zu informieren. Die Untersuchung wurde durch eine Beschwerde des Konkurrenten Spotify im Jahr 2019 ausgelöst. Weder die EU-Kommission noch Apple wollten sich auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Reuters zu dem „FT“-Bericht äußern.

Die Kommission werde Apple den Missbrauch seiner Marktposition und den Einsatz wettbewerbshemmender Praktiken gegenüber Konkurrenten vorwerfen. Laut „FT“ handelt es sich bei der im Raum stehenden Strafe um eine der höchsten gegen große IT-Konzerne. Eine Reihe an Strafen, die gegen Google verhängt wurden und sich zusammen auf rund acht Milliarden Euro belaufen, ist derzeit vor Gericht anhängig. Die höchste Strafe in Europa gegen Apple wurde 2020 in Frankreich verhängt. Im Berufungsverfahren erreichte Apple eine Herabsetzung von den ursprünglichen 1,1 Milliarden Euro auf 732 Millionen.

Neue Regeln, neue Kämpfe um Marktanteile

Die Beziehungen zwischen der EU und den großen US-IT-Konzernen dürften damit weiter angespannt bleiben. Diese müssen nun die Regeln für die im März in Kraft tretende Digitalmarktverordnung umsetzen. Auch hier gibt es nicht nur Streit mit der Kommission, sondern bereits auch zwischen den verschiedenen Konkurrenten.

Erst Ende Jänner klagte Spotify-Chef Daniel Ek über Apples Pläne zur Neuordnung des App-Geschäfts. Das Vorhaben sei eine „totale Farce“ und müsse von der EU-Kommission abgelehnt werden. Eine neue jährliche App-Gebühr von 50 Cent nannte Ek schlicht „Erpressung“.

Mehr Möglichkeiten für iPhone-Besitzer

Das neue EU-Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) schreibt vor, dass Betreiber großer Plattformen den Download von Apps aus externen Quellen erlauben müssen. Vorgeschrieben ist auch, dass App-Entwickler externe Bezahlsysteme statt eigener Zahlungsdienste der Plattform einsetzen können. Beides war auf Apples iPhones bisher nicht möglich. Die DMA-Regelungen greifen ab 7. März.

Apple stellte deswegen entsprechende Alternativen für das App-Geschäft in der EU vor. Dazu gehört, dass die Abgabe beim Verkauf digitaler Artikel und Abos über den hauseigenen App-Store gesenkt wird. Aus bisher 30 Prozent beziehungsweise 15 Prozent für Abonnements ab dem zweiten Jahr werden jeweils 17 und zehn Prozent. Apple betont aber, dass dieser Anteil unabhängig davon kassiert werden soll, welchen Zahlungsdienst ein App-Entwickler nutzt. Greift eine App auf Apples Bezahlsystem zurück, werden zusätzlich drei Prozent fällig.

Apples neues Geschäftsmodell

Die neue „Kerntechnologiegebühr“ trifft Apps, die oft installiert werden. Die Abgabe wird fällig, nachdem eine App in einem Zeitraum von zwölf Monaten auf eine Million Erstinstallationen kommt. Nach Erreichen der Millionenmarke werden für jede weitere Erstinstallation der App bis Ablauf der zwölf Monate 50 Euro-Cent fällig. Beginnt der nächste Zwölfmonatszeitraum, muss wieder bezahlt werden.

Spotify betonte, dass man mit einer Basis von rund 100 Millionen Nutzern auf Apple-Geräten in der EU kräftig zur Kasse gebeten werde. Man werde die Abgabe auch für Leute zahlen müssen, die den Dienst gar nicht nutzten, sondern die App nur auf ihren iPhones hätten.

Spotify will iPhone-User weglocken

Umgekehrt versucht Spotify die neuen DMA-Regeln zum eigenen Geschäftsvorteil zu nutzen und kündigte an, Abos und Hörbücher iPhone-Usern an Apple vorbei verkaufen zu wollen. Interessierte Nutzerinnen und Nutzer in der EU sollen mit Inkrafttreten ab 7. März aus der App per Link auf eine Seite geleitet werden, wo sie ihre Kreditkarteninformationen eingeben können. Ob und wie sehr Spotify die eigene Ersparnis an die Userinnen und User weitergeben wird, ließ das Unternehmen dagegen offen.