Die EU-Außenministerinnen und -minister haben heute in Brüssel den Start der EU-Militärmission „Aspides“ im Roten Meer gegen Angriffe der vom Iran unterstützten jemenitischen Huthi-Rebellen auf Schiffe formell beschlossen.
Laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird sich Österreich daran beteiligen: „Wir arbeiten gerade daran, dass wir mit einigen Offizieren präsent sind. Es ist sehr wichtig, dass es diese Mission gibt“, sagte er vor dem Beginn der Ratstagung.
Schallenberg: „Flagge zeigen“
Die meisten Konflikte seien heute nicht regional, sondern hätten globale Auswirkungen. So sei es nach dem russischen Angriffskrieg jetzt auch im Nahen Osten.
„Der Konflikt in Gaza hat Auswirkungen, weil er die Lieferketten beeinflusst. Die Huthis glauben, sich da profilieren zu müssen mit Raketenangriffen auf Schiffe im Roten Meer“, so Schallenberg. Daher sei es wichtig, dass „wir da Flagge zeigen“. Schallenberg konnte noch keine Details zur österreichischen Beteiligung nennen, aber „die Arbeiten laufen auf Hochtouren“.
Regelmäßige Huthi-Angriffe
Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen greifen seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Oktober regelmäßig Schiffe im Roten Meer an.
Die EU will daher nach Brüsseler Angaben mindestens vier Kriegsschiffe und Begleitflugzeuge wie Hubschrauber und Drohnen entsenden, um Handelsschiffen sicheres Geleit zu geben und Seeaufklärung zu betreiben.
Die Außenministerinnen und -minister der EU hatten am 22. Jänner eine politische Grundsatzeinigung auf den Start einer EU-Militärmission zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer erzielt.
Laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell wird die „Aspides“-Mission – das sei das griechische Wort für Schild – rein defensiv angelegt sein. Die Mission soll nur Einsätze auf dem Meer, aber nicht an Land umfassen.