NATO-Ratifizierung: Kristersson will Orban treffen

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson freut sich eigenen Angaben zufolge auf ein baldiges Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban in Budapest und auf die Aufnahme Schwedens in die NATO. Das sagte er heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk während eines Besuchs in Warschau. Er sprach von Signalen, dass Ungarn den schwedischen Antrag noch in diesem Monat ratifizieren könnte.

„Wir haben diese Woche einige Gespräche geführt“, sagte Kristersson. „Ich freue mich auf das Treffen und ich freue mich auf Schwedens NATO-Beitritt.“ Der ungarische Ministerpräsident Orban sagte vergangene Woche, dass das Parlament Schwedens NATO-Mitgliedschaft ratifizieren kann, wenn es Ende des Monats zu seiner neuen Frühjahrssitzung zusammentritt. In allen anderen 30 NATO-Ländern stimmten die Parlamente bereits zu.

Tusk bezeichnete es als „inakzeptabel“, dass Ungarn Schwedens Bewerbung blockiert habe, und drängte auf eine rasche Ratifizierung. „Es wäre ein Fehler, wenn ein NATO-Land den Beitritt eines anderen Landes zur NATO blockieren würde“, sagte Tusk. Schweden hat sich vor fast zwei Jahren um den Beitritt zur NATO beworben und damit einen historischen Politikwechsel vollzogen, der durch Russlands großangelegte Invasion in der Ukraine ausgelöst wurde.