Starke Interneteinschränkungen im Iran

Kurz vor den Wahlen hat der Oberste Cyberrat (SCC) des Iran starke Interneteinschränkungen verkündet. Iranischen Medienberichten zufolge erklärte der Rat erstmals in einer Resolution ein Verbot für Tunneldienste (VPN), mit denen man auf andere Netzwerke zugreifen kann. Zudem soll Werbung auf „ausländischen Plattformen“ untersagt werden, wie aus dem Erlass hervorgeht. Stattdessen rief der Cyberrat private Unternehmen dazu auf, ihre Dienste auf heimischen Apps und Websites zu bewerben.

Seit Tagen klagen Nutzerinnen und Nutzer im Iran über Interneteinschränkungen. Insbesondere VPNs zur Umgehung von Internetsperren sind blockiert oder nur eingeschränkt verfügbar. Laut der Zeitung „Schargh“ wurden die neuen Restriktionen vor etwa zwei Wochen eingeführt.

Am 1. März wählt der Iran ein neues Parlament und den Expertenrat, ein Gremium islamischer Geistlicher.