In Österreich ist das eingefrorene russische Vermögen deutlich weniger geworden. Waren es Ende 2022 noch zwei Milliarden Euro, sind es aktuell laut Angaben der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) nur noch 1,5 Milliarden Euro.
Der Grund liege in Kursschwankungen und Ausnahmegenehmigungen, teilte das DSN mit. Die Nationalbank (OeNB) bestätigte das auf APA-Anfrage. Wegen der Ausnahmen wurde seitens der Nationalbank eingefrorenes Vermögen auch wieder freigegeben.
Wie viel von der halben Milliarden genau auf Währungsschwankungen zurückzuführen ist und wie viel Vermögen freigegeben wurde, wollte die OeNB auf Nachfrage nicht preisgeben. Ebenfalls keine Auskunft gab es darüber, wie viele Personen von einer Ausnahme Gebrauch gemacht haben. Vom DSN hieß es, dass von ihrer Seite kein russisches Vermögen freigegeben worden sei.
Zugriff in bestimmten Fällen erlaubt
In bestimmten Fällen können russische Personen jedenfalls wieder Zugriff auf zumindest einen Teil ihres Vermögens erhalten. Was als Ausnahmetatbestand gilt, ist laut OeNB in diversen EU-Verordnungen aufgelistet.
Die Freigabe erfolge bei einem der angeführten Gründe mittels Bescheides der nationalen Behörden (in Österreich OeNB und DSN). Zudem müsse jede Transaktion von eingefrorenen Vermögenswerten einzeln genehmigt werden.