Unabhängige UNO-Experten haben zu einem Waffenembargo gegen Israel aufgerufen. Exportländer könnten das humanitäre Völkerrecht verletzen, wenn die gelieferten Waffen im Gaza-Krieg eingesetzt werden, teilten sie heute in Genf mit. Alle Staaten müssten die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch Konfliktparteien sicherstellen, wie die weltweit bindenden Genfer Konventionen besagten.
Die Staaten dürften deshalb keine Waffen oder Munition weiterreichen, wenn sie aufgrund des früheren Verhaltens des Empfängerstaates davon ausgehen könnten, dass die Waffen bei einem völkerrechtswidrigen Einsatz eingesetzt werden.
UNO-Vorwurf: Verletzung des humanitären Völkerrechts
Das UNO-Menschenrechtsbüro hatte Israel mehrfach eine Verletzung des humanitären Völkerrechts im Gazastreifen vorgeworfen, unter anderem durch die weitreichenden Angriffe, die einer kollektiven Bestrafung der Bevölkerung gleichkämen.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) rief Israel im Jänner auf, Handlungen im Gazastreifen zu verhindern, die unter die Völkermordkonvention fallen könnten. Da die Richter offensichtlich die Gefahr eines Völkermordes für plausibel hielten, müssten sämtliche Waffenlieferungen unter den derzeitigen Umständen gestoppt werden, forderten die mehr als ein Dutzend UNO-Expertinnen und UNO-Experten.
Sie werden vom Menschenrechtsrat für bestimmte Länder oder Themen bestellt, um zu berichten, ob und wie gegen Menschenrechte verstoßen wird. Sie arbeiten ehrenamtlich und sind keine UNO-Bediensteten.
Tote nach Luftangriff
Später am Abend meldeten palästinensische Behörden, dass bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen seien. Zahlreiche weitere Menschen hätten Verletzungen erlitten. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Israels Armee äußerte sich noch nicht zu dem Vorfall.