Die prorussische, selbst ernannte Republik Transnistrien könnte demnächst ein Referendum über den Anschluss an Russland abhalten. Das hielten Expertinnen und Experten des US-amerikanischen Thinktanks Institut für Kriegsstudien (ISW) in einem am Donnerstag – unter anderem auf X (Twitter) – veröffentlichten Bericht fest.
Darin heißt es, dass die abtrünnige Region vor Kurzem einen für 28. Februar angesetzten, transnistrischen Abgeordnetenkongress einberufen hatte, auf dem ein Referendum gefordert oder organisiert werden könnte. Der Vorwand dafür wäre dem ISW zufolge die angebliche Notwendigkeit, russische Bürgerinnen und Bürger und „Landsleute“ in Transnistrien vor Bedrohungen durch Moldawien oder die NATO oder beides zu schützen.
Annexion durch Putin „unwahrscheinlich“
Im Bericht heißt es weiter, dass der russische Präsident Wladimir Putin in einer für den 29. Februar geplanten Rede vor der russischen Bundesversammlung die Annexion Transnistriens durch Russland verkünden könnte. Gleichzeitig hält man jedoch fest, dass das eher „unwahrscheinlich“ sei.
Wahrscheinlicher sei, dass Putin die Stoßrichtung des transnistrischen Abgeordnetenkongress begrüßt und sich dazu äußern wird. Das ISW sieht diese Einschätzung als Warnung vor einem Ereignis mit großer Auswirkung und unbestimmter Wahrscheinlichkeit. Moldawische Regierungsvertreterinnen und -vertreter erklärten, dass sich die Lage in Moldawien wahrscheinlich nicht verschlechtern wird.
Völkerrechtlich moldawisches Gebiet
Die von prorussischen Separatisten selbst ernannte Republik Transnistrien ist ein seit 1990 von Moldawien abtrünniger schmaler Landstreifen an der Grenze zur Ukraine. Er verfügt über eine eigene Regierung und Verwaltung und beherbergt seit 1992 russische Truppen. Völkerrechtlich gehört die Region zu Moldawien und wird von Ukrainern, Russen und Moldawiern bewohnt.
Moldawien selbst wird von einer eigenständigen, proeuropäischen Regierung verwaltet. In der ehemaligen Sowjetrepublik sorgt man sich bereits seit Längerem vor einer Destabilisierung durch Russland. Die moldawische Präsidentin warf Russland in der Vergangenheit bereits mehrfach vor, einen Umsturz zu planen.