Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Schtajja, hat heute in Ramallah seinen Rücktritt eingereicht. Das sei auf Wunsch des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas erfolgt, hatte zuvor der Fernsehsender Watan TV unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtet.
Arabische Länder der Region und die USA hätten entsprechenden Druck auf Abbas ausgeübt, hieß es. Es hatte seit Längerem Berichte über einen solchen Schritt Schtajjas gegeben.
Eine Neugestaltung der Palästinensische Autonomiebehörde soll dabei helfen, die zuletzt nahezu bedeutungslos gewordene Zweistaatenlösung wieder ins Spiel zu bringen.
Zurzeit nur symbolischer Schritt
Der mögliche Rücktritt Schtajjas sei jedoch zunächst als eher symbolischer Schritt zu werten, hieß es. Der Politiker, der als loyaler Mitarbeiter des seit 2005 regierenden Abbas gilt, werde weiterhin als Chef einer kommissarischen Regierung amtieren.
Die Bildung einer neuen Regierung des nationalen Konsenses könne Wochen oder Monate in Anspruch nehmen. Ihr Gelingen hänge in erster Linie davon ab, ob der Krieg im Gazastreifen beendet und ein international überwachter Abzug der israelischen Streitkräfte aus dem Küstengebiet erreicht werden kann.