AfD-Chefin Alice Weidel hat in einem Schreiben an die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen den Gebrauch des Begriffs „Remigration“ durch ihre Partei gerechtfertigt. Deutschen Medien wirft Weidel im Zusammenhang mit dem Potsdamer Geheimtreffen „Lügen“ und „Manipulation“ mit dem Ziel vor, die AfD vor den anstehenden Wahlen zu schwächen.
Das Wort „Remigration“ bedeute lediglich die Anwendung in Deutschland bestehender Gesetze, schrieb Weidel in dem Brief, der der AFP gestern vorlag. Weidel hatte sich vergangene Woche mit der Fraktionschefin der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN), Le Pen, in Paris getroffen.
Nach RN-Angaben verpflichtete sich Weidel zu schriftlichen „Klarstellungen“ über die Positionen ihrer Partei nach den Berichten über das Potsdamer Treffen. Nach Recherchen des Netzwerks Correctiv hatten sich AfD-Politiker, Mitglieder der rechtskonservativen Werteunion, Rechtsextreme und Unternehmer im November 2023 in einem Hotel versammelt, um die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland zu besprechen.
Le Pen distanzierte sich von AfD
Martin Sellner, langjähriger Sprecher der rechtsextremen Identitären Österreichs, stellte dort einen Plan für eine solche beschönigend „Remigration“ genannte Massenvertreibung vor. Le Pen hatte sich danach deutlich von der AfD distanziert und mit einem Ende der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament gedroht. AfD und RN zählen beide zur Fraktion Identität und Demokratie im EU-Parlament.
Weidel schrieb in ihrem Brief an Le Pen, Correctiv habe mit „Dramatisierungen und Lügen“ über das Treffen berichtet, auch seien „hinterhältige Vergleiche“ gezogen worden. Diese Darstellung sei von „fast allen Medien“ übernommen worden. Das sei für die „unbeliebte linke Regierung“ eine willkommene Gelegenheit gewesen, von den eigentlichen Problemen des Landes abzulenken, schrieb die AfD-Vorsitzende weiter.