Schallenberg: Israel nicht gegen Zweistaatenlösung

Der israelische Außenminister Israel Katz ist bei einem Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg (ÖVP) dem Eindruck entgegengetreten, dass sein Land gegen eine Zweistaatenlösung ist. „Er ist überhaupt nicht gegen eine Zweistaatenlösung“, sagte Schallenberg gestern nach einem Treffen mit Katz in Tel Aviv vor österreichischen Journalisten.

„Wogegen sie sich mit Händen und Füßen wehren, ist eine aufoktroyierte Lösung. Da muss ich ihm auch recht geben“, sagte Schallenberg weiter. Die kolportierten Aussagen von Katz widersprechen einer öffentlichen Festlegung des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu, der US-Forderungen nach einer Zweistaatenlösung zurückgewiesen hatte. Daraufhin ist auch Schallenberg öffentlich auf Distanz zu Israel gegangen.

Schallenberg berichtete auch von Zusicherungen in Bezug auf die bevorstehende Militäroperation in der Grenzstadt Rafah im Gazastreifen. „Es wird keine Militäroperation in Rafah geben, ohne dass die Frage, wie umgehen mit der Zivilgesellschaft, gelöst ist“, so Schallenberg. Das habe Katz mehrfach gesagt.

Korridore im Norden

Israel werde auch im Norden des Gazastreifens weitere Korridore für humanitäre Hilfe öffnen, so Schallenberg. „Ermutigende Zeichen“ gebe es auch in Bezug auf die Verhandlungen über eine Waffenruhe und Geiselfreilassung, so Schallenberg. Katz habe klargemacht, dass die Befreiung der Geiseln „Priorität Nummer eins“ sei, weil das auch innenpolitisch bedeutsam sei.

Schallenberg besuchte im Anschluss an das Treffen gemeinsam mit dem Vater der österreichisch-israelischen Hamas-Geisel Tal Schoham, Gilad Korngold, jenen Platz im Zentrum Tel Avivs, an dem an die immer noch 130 Verschleppten erinnert wird, unter anderem mit einem Dutzende Meter langen Tisch, der symbolisch für sie gedeckt ist.