Brennende Zigarette auf einem Aschenbecher
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Aus für rigides Gesetz

Neuseeland kippt Rauchverbot

Neuseelands konservative Regierung schafft das unter der ehemaligen Premierministerin Jacinda Ardern beschlossene Rauchverbot wieder ab. Das Gesetzespaket wurde in der Nacht auf Donnerstag im Eilverfahren aufgehoben. Das „Smokefree“-Gesetz hätte den Verkauf von Zigaretten an alle nach 2008 Geborenen verboten. Es hatte weltweit für Aufsehen gesorgt.

Die Koalition unter Führung von Ministerpräsident Christopher Luxon setze sich weiterhin dafür ein, dass das Land rauchfrei werde, sagte Vizegesundheitsministerin Casey Costello. Die frühere Labour-Regierung habe aber einen „prohibitionistischen“ Ansatz verfolgt, der ignoriert habe, wie gut Initiativen zur Raucherentwöhnung funktionierten. Mit dem nunmehrigen Schritt sollen unter anderem versprochene Steuersenkungen finanziert werden.

Ende 2022 hatte Neuseeland das Gesetz für ein Rauchverbot für Menschen verabschiedet, die ab 2009 geboren wurden. An sie hätte lebenslang kein Tabak mehr verkauft werden dürfen. Damit sollten Jugendliche gar nicht mehr in Versuchung geführt werden, mit dem Rauchen zu beginnen.

Auch waren eine Senkung des Nikotingehalts in Zigaretten sowie eine geringere Zahl an Tabakverkaufsstellen in dem Gesetz verankert. Die Maßnahmen hätten zu den strengsten der Welt gezählt: Verstöße sollten Strafgelder in Höhe von bis zu 150.000 Dollar (umgerechnet rund 91.000 Euro) nach sich ziehen. Bereits 2025 sollte das Land weitgehend rauchfrei sein. Rauchen ist die häufigste Ursache vermeidbarer Todesfälle in Neuseeland. Die Gesetze sollten ab Juli dieses Jahres schrittweise in Kraft treten.

Entsetzen in der Wissenschaft

Forschende des ASPIRE Aotearoa Research Centre der Universität Otago bezeichneten die Aufhebung der Gesetze als „beschämend“. Die Wissenschaftler sollten dabei helfen, die Ziele der Labour-Regierung umzusetzen. Jetzt drohten weiter jedes Jahr Tausende unnötige Todesfälle, insbesondere unter den Maori, sagte einer der Direktoren, Andrew Waa.

Die neuseeländischen Ureinwohner haben eine höhere Raucherquote als der Rest der Bevölkerung und leiden besonders häufig unter tabakbedingten Krankheiten. Waa betonte, jüngste Meinungsumfragen hätten zudem eine starke öffentliche Unterstützung für die Gesetze gezeigt.

„Die Tabakindustrie wird ihren Sieg feiern, weil sie die Koalitionsparteien der Regierung, die alle enge Verbindungen zur Industrie haben, dazu gebracht hat, ihre Agenda durchzusetzen", teilte die Nichtregierungsorganisation Health Coalition Aotearoa mit. Aotearoa („Land der langen weißen Wolke“) ist die gebräuchlichste Maori-Bezeichnung für Neuseeland. „Es ist völlig unverantwortlich, die Gewinne der Tabakindustrie über die Gesundheit der Neuseeländer zu stellen“, hieß es von der Organisation.