Vor der EU-Wahl bringen sich auch Kleinparteien in Stellung. In Wien präsentierte sich heute das EU-Austrittsbündnis Öxit und kündigte an, Unterstützungserklärungen für einen Antritt sammeln zu wollen.
„Die EU ist das undemokratischste Konstrukt der westlichen Welt“, sagte der Sprecher und Spitzenkandidat des Bündnisses, Christian Ebner, bei einer Pressekonferenz.
Zu dem Bündnis „Öxit – EU-Austritt für Österreich“ haben sich Ebners Freisinnige mit anderen Kleinstparteien und Initiativen zusammengeschlossen, darunter die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die Partei für Österreich.
Erklärtes Ziel des Bündnisses ist ein „Öxit“, also der Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. Dieser soll über eine Volksabstimmung erreicht werden. Der Ausstieg solle „schneller und besser“ erfolgen als jener Großbritanniens, so Ebner. Anschließend solle ein Freihandelsvertrag mit der EU verhandelt werden und ein Beitritt zur EFTA erfolgen.
Auch CoV-Aktivistin will antreten
Warum die EU-Gegner nun ins vielkritisierte Europaparlament einziehen wollen, begründete Ebner mit dem Vorbild Großbritannien. Die EU-Wahl sieht das Bündnis zudem als „Sprungbrett für die Nationalratswahl“.
Ursprünglich wollte sich das EU-Austrittsbündnis bereits im Jänner präsentieren, allerdings kam dem Bündnis mit der EU-Austrittspartei von Robert Marschall kurzfristig ein Partner abhanden.
In Graz stellte sich unterdessen eine Liste der CoV-Maßnahmengegnerin Maria Hubmer-Mogg vor. Die als Aktivistin gegen die CoV-Maßnahmen bekannt gewordene Grazer Medizinerin Hubmer-Mogg will mit der Liste Demokratisch, Neutral, Authentisch (DNA) kandidieren. Gefordert wird unter anderem eine unabhängige Untersuchung der CoV-Politik, eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrags der WHO sowie ein Ende der Russland-Sanktionen.
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