Schweden soll heute NATO-Mitglied werden

Schweden soll heute offiziell 32. Mitglied der NATO werden. Nach Informationen der dpa wird im Verteidigungsbündnis damit gerechnet, dass das Aufnahmeverfahren während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und des Außenministers Tobias Billström in Washington abgeschlossen werden kann.

Zu den noch ausstehenden Schritten für den schwedischen NATO-Beitritt gehört, dass die Beitrittsurkunde im US-Außenministerium hinterlegt wird. Dieses ist die Verwahrstelle des Gründungsvertrags der NATO und für die Registrierung von Dokumenten zum Nordatlantikvertrag zuständig.

Verzögerungen durch Ungarn und Türkei

Die schwedische Regierung bestätigte, dass Kristersson und Billström heute in Washington sein werden. Zum möglichen Abschluss des Beitrittsverfahrens wollte sie sich zunächst allerdings nicht äußern. Als ein Grund galt in Bündniskreisen, dass auch das Dokument, das die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden muss. Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok hatte es erst am Dienstag unterzeichnet. Zuvor war der notwendige Parlamentsbeschluss dafür lange herausgezögert worden.

Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen NATO-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte. Ankara ging es dabei vor allem um die auch von der EU als Terrororganisation eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Zudem trieb die US-Regierung ein Verfahren zum Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.