Greenpeace übt mit einer neuen Recherche Kritik an den Behörden im Zusammenhang mit Bauprojekten in den österreichischen Gletschergebieten.
13 von 14 derartiger Vorhaben wie eine neue Piste und ein Schlepplift seien ohne die Anordnung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgewunken worden. Laut NGO wurden alle eingereichten Projekte seit 2017 in den Umweltbundesamt-Datenbanken durchgesehen, bei denen eine UVP im Raum stand.
Bei sieben Feststellungsbescheiden sprach sich die Umweltanwaltschaft für eine UVP aus, bei fünf seien Gutachten oder Einsprüche erhoben und gefordert worden, diese eingehend zu prüfen. Bei einem Verfahren sei die Umweltanwaltschaft nicht einbezogen worden.
Fazit: Trotz Einsprüchen und Anmerkungen der Umweltanwaltschaft entschieden die Behörden bei allen 13 UVP-Feststellungsverfahren gegen eine Umweltverträglichkeitsprüfung – elf Feststellungsbescheide betrafen Tirol und zwei Salzburg, darunter die „Megabaustelle“ in Sölden und die Projekte auf dem Kitzsteinhorn in Salzburg.
Bei jenem Projekt, bei dem eine UVP angeordnet wurde, wurde dieses vom Projektwerber mittlerweile zurückgezogen, hieß es in einer Aussendung.
Greenpeace: „Gesetze wurden zurechtgebogen“
Zwar gebe es auf Bundes- sowie Landesebene verschiedene Gesetze, die Gletscher schützen sollen, doch es wurden diverse Ausnahmen gemacht, etwa um Skigebiete vergrößern zu können. „Die Gesetze wurden zurechtgebogen und sind damit wirkungslos“, kritisierte Greenpeace-Sprecherin Ursula Bittner.
Zudem wurde kritisiert, dass im derzeitigen Bundesgesetz (UVP-Verordnung) nicht der gesamte Gletscher geschützt werde. Das Vorfeld sowie die Moränen, die zum Teil auch aus Gletschereis bestehen, sind von vornherein ausgeklammert.
„Das Vorfeld und die Moränen sind nicht nur ein Lebensraum für viele gefährdete Arten. Wird hier gebaggert und gesprengt, wird damit auch ein natürlicher Schutzschild vor Muren und Steinschlag zerstört“, kritisierte Biodiversitätsforscher Franz Essl. Greenpeace fordert gemeinsam mit Essl die Bundesländer auf, den Gletscherschutz auszuweiten und Vorfeld sowie Moränen unter Schutz zu stellen.