Die gewalttätige Unterdrückung friedlicher Proteste und die institutionelle Diskriminierung von Frauen im Iran stellen nach Auffassung von Menschenrechtsexperten und -expertinnen teils Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.
Bei den Protesten im September 2022 und danach seien Menschen getötet worden, es sei unverhältnismäßige Gewalt angewendet worden, Menschen seien willkürlich ihrer Freiheit beraubt worden, und es habe Folter und Vergewaltigungen gegeben, heißt es einem heute in Genf veröffentlichten Bericht.
Er stammt von der unabhängigen Expertenkommission, die der UNO-Menschenrechtsrat zur Klärung der Vorgänge im November 2022 eingerichtet hatte.
Bericht: Amini-Tod durch körperliche Gewalt
Im Herbst 2022 hatte der Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini die schwersten Proteste in der Geschichte der Islamischen Republik ausgelöst. Monatelang gingen vor allem junge Menschen auf die Straßen, um gegen das islamische Herrschaftssystem zu demonstrieren.
Amini soll ihr Kopftuch falsch getragen haben, war von der Religionspolizei festgenommen worden und kurz darauf gestorben. Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass körperliche Gewalt nach der Festnahme zu ihrem Tod führte.
Laut dem Bericht wurden bei den anschließenden Protesten vermutlich 551 Demonstrierende von Sicherheitskräften getötete. Auch Sicherheitskräfte seien verletzt worden, aber die Proteste seien weitgehend friedlich verlaufen.
Hunderte Minderjährige unter Festgenommenen
Unter den Festgenommenen seien Hunderte Minderjährige gewesen, auch Kinder, die nicht älter als zehn Jahre alt waren. Die Festgenommenen seien in Gefangenschaft gefoltert worden, um Geständnisse zu erpressen. Es habe Gruppenvergewaltigungen gegeben und Folter mit Stromschlag an den Genitalien. Mindestens neun Männer seien von Dezember 2022 bis Jänner 2024 hingerichtet worden.
Höchste staatliche Stellen hätten die Sicherheitskräfte zu Menschenrechtsverletzungen ermuntert, heißt es. Weil im Iran bei Menschenrechtsverletzungen systematisch und historisch Straffreiheit herrsche, ermunterte die Kommission andere Länder, Wege zu finden, um Täter zur Rechenschaft zu ziehen, auch über ihre heimischen Gerichte.