Frankreich: Einigung auf Autonomiepläne für Korsika

Die angestrebte Autonomie für die französische Mittelmeer-Insel Korsika rückt in greifbare Nähe. Frankreichs Innenminister Gerald Darmanin und korsische Spitzenpolitiker einigten sich auf einen Text für eine entsprechende Verfassungsreform, sagte Darmanin in der Nacht auf heute in Paris.

Zunächst solle das korsische Regionalparlament über den Plan debattieren. Danach könne Präsident Emmanuel Macron das Vorhaben in Frankreichs gesamtstaatliches Parlament einbringen.

Eigene Vorschriften für Korsika

Die Einigung auf einen Autonomiestatus sieht vor, dass die korsische Politik Gesetze aus Paris zunächst anpassen können soll. Auch eigene Vorschriften und gesetzliche Normen soll sie bestimmen können. Das solle aber noch in einem separaten Gesetz geregelt werden, kündigte Darmanin an.

Zudem soll eine historisch, kulturelle und sprachliche Inselgemeinschaft anerkannt werden, die einen besonderen Bezug zu ihrem Land hat. Ob damit wie von korsischen Politikern erhofft konkrete Vorteile für Korsen auf der Insel folgen könnten, ist noch unklar.

Autonomie ungewöhnlich

Frankreich ist ein zentralistischer Staat, der stark auf das Machtzentrum Paris ausgerichtet ist. Dass Korsika ein Maß an Autonomie bekommen könnte, ist daher ungewöhnlich. Macron hatte der Insel mit ihren knapp 350.000 Einwohnern und Einwohnerinnen die Autonomie im Herbst in Aussicht gestellt. Er betonte aber, es gehe um eine Autonomie in der Republik, nicht gegen und nicht ohne den Staat.

Das Parlament Korsikas dürfte voraussichtlich Ende März über die Einigung der korsischen Delegation mit Innenminister Darmanin abstimmen. Erwartet wird, dass Macron den Text anschließend ins französische Parlament bringt. Während eine Mehrheit in der Nationalversammlung als sicher gilt, dürfte im Senat noch Überzeugungsarbeit notwendig sein.