Der Jahresbericht 2023 stellt der deutschen Bundeswehr kein gutes Zeugnis aus. Deutschland investiert aktuell sehr viel Geld in die Truppe, bisher ließen substanzielle Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur allerdings auf sich warten, heißt es in dem heute veröffentlichten Bericht.
Nach Einschätzung der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) steuern die Streitkräfte unter anderem auf erhebliche Personalprobleme zu. „Die Truppe altert und schrumpft immer weiter“, warnt Högl in dem Bericht. Etliche Verbände hätten große „Personalvakanzen“. Zum Stichtag 31. Dezember dienten 181.514 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr, 1.537 weniger als im Vorjahr. Es seien mehr als 20.000 Stellen unbesetzt.
„Es mangelt an Material“ an vielen Stellen
Das ist offenbar aber nicht die einzige Baustelle im deutschen Heer. Auch beim Ausrüstungsstand gebe es grobe Probleme. „Es mangelt an Material vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen. Durch die Abgabe an die Ukraine ist der Mangel noch größer geworden“, schreibt Högl. Immerhin gebe es aber Verbesserungen bei der persönlichen Ausrüstung der Soldaten.
Ein weiterer Kritikpunkt: Die Lage in Kasernen und Dienststellen sei vielerorts desaströs. „Mich erreichen Schreiben von Eltern, deren Kinder soeben den Dienst angetreten haben – in Kasernen mit maroden Stuben, verschimmelten Duschen und verstopften Toiletten.“ Der schlechte Zustand der Kasernen sei teils beschämend und dem Dienst der Soldatinnen und Soldaten unangemessen.
Weiterer Finanzbedarf trotz „Sondervermögens“
Mit 58,5 Milliarden Euro insgesamt seien die für die Streitkräfte bereitgestellten Gelder 2023 gegenüber den Jahren davor deutlich gestiegen. Zwar sei das Verteidigungsbudget selbst („Einzelplan 14“) mit 50,1 Milliarden Euro gegenüber 50,4 Milliarden Euro im Jahr 2022 etwas geringer ausgefallen. Aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen für die Bundeswehr standen aber zusätzlich rund 8,4 Milliarden Euro zur Verfügung.
Das Zweiprozentziel der NATO sei damit 2023 noch nicht erreicht, „auch wenn sich dies mit dem Haushalt 2024 voraussichtlich ändern wird“. Erkennbar sei, dass nach Ausschöpfen des Sondervermögens Ende 2027 „eine deutliche Erhöhung des Verteidigungsetats in einer Größenordnung von mehreren Milliarden Euro notwendig sein wird“.