Der Sonderermittler zur Dokumentenaffäre um US-Präsident Joe Biden hat bei einer parlamentarischen Anhörung seine umstrittenen Einschätzungen zum Erinnerungsvermögen des 81-Jährigen verteidigt.
„Meine Aufgabe war es festzustellen, ob der Präsident Informationen zur nationalen Verteidigung vorsätzlich behalten oder enthüllt hat“, sagte Robert Hur gestern vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses.
Vorsätzlich bedeute dabei „wissentlich und mit der Absicht etwas zu tun, das gesetzlich verboten ist“. „Aus diesem Grund musste ich das Gedächtnis und den allgemeinen geistigen Zustand des Präsidenten in Betracht ziehen“, sagte der Jurist. Der Republikaner hatte unter Bidens Vorgänger Donald Trump im Justizministerium gearbeitet und war dann von Trump zum Bundesstaatsanwalt ernannt worden.
Einschätzungen „korrekt und fair“
Seine Einschätzungen seien „notwendig, korrekt und fair“ gewesen, beteuerte Hur. Er habe weder Schönfärberei betrieben noch den Präsidenten „unfair verunglimpft“.
Hur hatte in einem Anfang Februar veröffentlichten Bericht zu Bidens Dokumentenaffäre geurteilt, dass der Präsident in dem Fall nicht angeklagt werden sollte. Für Schlagzeilen sorgte aber seine Einschätzung, der 81-jährige Präsident sei ein „wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis“.
Empörung über Bericht
Biden und seine Demokraten reagierten empört auf diese und ähnliche Passagen. Die Republikaner nutzten die Zitate dagegen, um Biden, der bei der Präsidentschaftswahl im November erneut gegen Trump antreten wird, die geistigen Fähigkeiten für das Amt im Weißen Haus abzusprechen.
Bei der Anhörung im Repräsentantenhaus gingen Abgeordnete der Demokraten hart mit Hur ins Gericht. Der Sonderermittler habe sich zwar gegen eine Strafverfolgung des Präsidenten entschieden, seinen Bericht aber zugleich genutzt, um über Biden „herzuziehen“ und den Präsidenten zu „beschmutzen“, sagte der Abgeordnete Hank Johnson.