TikTok-Chef Shou Chew will sich gegen das US-Gesetz wehren, das die Kurzvideo-App unter Kontrolle von US-Investoren bringen soll. Das Unternehmen werde alles Mögliche unternehmen und rechtliche Mittel einsetzen, um die Plattform zu verteidigen, sagte er in einem gestern veröffentlichten Video.
TikTok beharrt darauf, dass das Ziel des Gesetzes ein Verbot der App in den USA sei, während US-Politiker betonen, sie wollten sicherstellen, dass chinesische Behörden keinen Einfluss auf TikTok nehmen können, der US-Interessen schadet. Das Unternehmen und sein Mutterkonzern Bytedance bestreiten alle Vorwürfe in diese Richtung.
Das Gesetz könnte dazu führen, dass TikTok aus App-Stores in den USA verbannt wird, wenn es keinen Eigentümerwechsel gibt. Es wurde mit großer Mehrheit im US-Repräsentantenhaus verabschiedet und muss nun den Senat passieren. US-Präsident Joe Biden hat bereits in Aussicht gestellt, dass er es unterzeichnen werde.
Ausreichende Mehrheit nicht sicher
Chew verwies darauf, dass das Gesetz „einer Handvoll anderer Social-Media-Unternehmen“ mehr Einfluss geben werde. Der TikTok-Chef sagte auch, der Gesetzesentwurf gefährde 300.000 Arbeitsplätze in den USA. Seine Firma verweist oft darauf, dass Kleinunternehmen den Dienst für Werbung nutzten. TikTok hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer und Nutzerinnen in den USA.
Bisher ist unklar, ob das Gesetz genügend Unterstützung im Senat findet. Zu den Bedenken gehört, dass die Maßnahme unter Verweis auf die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit angefochten werden könnte. Deshalb war einst Donald Trump als US-Präsident bereits vor Gericht mit seinem Versuch gescheitert, einen Eigentümerwechsel bei TikTok zu erzwingen.