Die grüne Abgeordnete und Sprecherin für Außenpolitik, Menschenrechte, Migration und LGBTQ-Rechte, Ewa Ernst-Dziedzic, wird bei der kommenden Nationalratswahl nicht mehr auf dem Wahlzettel stehen. Im Gespräch mit der APA kündigte sie ihren Rückzug aus der Parteipolitik an. Bereits morgen wird sie die LGBTQ-Agenden des grünen Klubs übergeben.
„Im schnelllebigen Politikalltag fehlt die Zeit für Reflexion, man muss permanent reagieren. Ich möchte mich nach 16 Jahren in Funktion abseits der Parteipolitik weiterentwickeln und Dingen widmen, für die als Politikerin die Zeit fehlt“, begründet sie ihren Ausstieg.
„Ich habe, so pathetisch das klingt, immer versucht, demokratieverstärkende Initiativen zu setzen“, betonte Ernst-Dziedzic. Man warne nicht umsonst immer wieder vor „Orbanistan“ und der Beschneidung von Menschenrechten.
„Ich glaube, dass die schwarz-grüne Koalition dem einen Riegel vorgeschoben hat. Aber so ehrlich muss man sein, dass es nicht gelungen ist, nach rechtsaußen nachhaltig abzudichten. Wenn man sieht, dass die FPÖ derzeit auf Platz eins liegt, ist es uns nicht gelungen, die Menschen davon zu überzeugen, dass mit Demokratiefeinden kein Staat zu machen ist.“