Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat im vergangenen Jahr 278 Verfahren eingeleitet. Im Wesentlichen bezogen sie sich auf Ausbildung, Dienstbetrieb, Personal- und Versorgungsangelegenheiten, wie der Vorsitzende Robert Laimer (SPÖ) heute bei einer Pressekonferenz sagte.
Nach einem Ausreißer im CoV-Jahr 2020 mit 580 Beschwerden liege man mit der Anzahl „durchaus in einem Medianwert der jährlichen Beschwerden“. Im Vorjahr waren es 182 nach 268 2021.
Auch Fälle von sexueller Belästigung
Die Beschwerdefälle betrafen unangebrachte Ausdrucksweisen, Mängel bei der Unterbringung und organisatorische Mängel sowie diskriminierendes Verhalten, darunter auch Fälle von sexueller Belästigung.
Diese kämen zwar nicht häufig vor, sagte Laimer: „Wenn es aber passiert, muss schnell und entscheiden gehandelt werden.“ Ein aktueller Fall, bei dem zwei Soldatinnen betroffen sind, betreffe Vorkommnisse bei einer Weihnachtsfeier. Da habe die Kommission „unverzüglich gehandelt“.
Amtswegige Prüfverfahren wurden 2023 insgesamt zwölf beschlossen, so der Vorsitzende und ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Darunter war neben einer schweren Körperverletzung durch einen 20-jährigen Wachtmeister bei einer Ausmusterungsfeier auch jener tragische Fall in der Flugfeldkaserne in Wiener Neustadt, bei dem ein Wachsoldat aus Niederösterreich erschossen worden war.
„Großes Thema“ sei nach wie vor die Personalgewinnung und -haltung, so der von den Freiheitlichen nominierte Vorsitzende Reinhard Bösch. Als „dringende Aufgabe“ sieht die Bundesheerkommission daher die geistige Landesverteidigung.
Sexuelle Übergriffe in Salzburger Kaserne
Nach einem mutmaßlich sexuellen Übergriff während einer Weihnachtsfeier in der Krobatin-Kaserne in St. Johann (Pongau) läuft jetzt ein Disziplinarverfahren gegen einen Offizier. Er soll zwei jüngere Soldatinnen unsittlich berührt haben.
Mehr dazu in salzburg.ORF.at