Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luis Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. Das teilte das Präsidentenamt in Lissabon heute mit.
Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl am Sonntag vor einer Woche die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen auch aus dem Ausland kamen die Konservativen nur auf etwa ein Drittel der insgesamt 230 Sitze im Parlament.
Großer Sieger der Wahl war Andre Ventura von der rechtspopulistischen Partei Chega, die die Zahl ihrer Sitze mehr als vervierfachen konnte. Da Montenegro Chega als „ausländerfeindliche“ und „rassistische“ Partei gebrandmarkt und eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußenpartei wiederholt abgelehnt hat, dürfte das Regieren für ihn sehr schwierig werden.
Als Ministerpräsident muss er dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte er dafür absehbar keine Mehrheit erhalten, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher. Wirklich ernst wird es, wenn Montenegro einen Budgetentwurf durchs Parlament bringen muss.
Eine Große Koalition zwischen Konservativen und Sozialisten gilt in Portugal als ausgeschlossen. Ähnlich wie im Nachbarland Spanien trennen die beiden Hauptparteien faktisch unüberwindbare Differenzen.