Gaza: UNO-Sicherheitsrat soll heute erneut abstimmen

Der UNO-Sicherheitsrat will sich heute erneut mit der Lage im Nahen Osten befassen. Bei der Sitzung (ab 10.00 Uhr Ortszeit/15.00 Uhr MEZ) soll das mächtigste UNO-Gremium zudem erneut über eine Resolution abstimmen, wie es gestern in New York aus Diplomatenkreisen hieß.

Der Entwurf der Beschlussvorlage fordert eine „von allen Seiten respektierte sofortige Waffenruhe für den Monat Ramadan“. Diese solle zu einer „dauerhaften und nachhaltigen Waffenruhe“ führen, hieß es in dem Text weiter. Zudem fordert der Resolutionsentwurf die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln und betont die Notwendigkeit eines Ausbaus der Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen.

Die Resolution sollte von nicht ständigen Mitgliedern des mächtigsten UNO-Gremiums eingebracht werden. Es galt jedoch als wahrscheinlich, dass die USA, Israels Schutzmacht in dem Gremium, den Beschluss mit ihrem Veto blockieren würden. Erst am Freitag hatten die Vetomächte Russland und China eine von Washington vorgeschlagene Resolution scheitern lassen, die deutlich umfassender war, aber auch eine Waffenruhe forderte.